BaFin veröffentlicht Aufsichtsschwerpunkte 2020
Datum: 17.01.2020 | Kategorie: Sonstige

BaFin veröffentlicht Aufsichtsschwerpunkte 2020

Für das Jahr 2020 hat die BaFin vier Schwerpunktthemen festgelegt, die für alle Aufsichtsbereiche große Bedeutung haben:

1. Digitalisierung, IT­ und Cyberrisiken
2. Integrität des Finanzsystems und Bekämpfung von Finanzkriminalität
3. Nachhaltige Geschäftsmodelle
4. Nachhaltige Finanzwirtschaft, Sustainable Finance

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BCBS - Entwurf aufsichtsrechtlicher Rahmenbedingungen für Krypto-Assets
Datum: 10.01.2020 | Kategorie: Compliance

BCBS - Entwurf aufsichtsrechtlicher Rahmenbedingungen für Krypto-Assets

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat im Dezember 2019 ein Diskussionspapier zur Entwicklung einer aufsichtsrechtlichen Behandlung von Krypto-Assets herausgegeben. Grund hierfür ist, dass der Ausschuss das rasante Wachstum von Krypto-Assets als potentielles Risiko für die Finanzstabilität und Banken identifiziert hat. Dies liegt insbesondere daran, dass es keine Standardisierung und eine ständige Weiterentwicklung von Krypto-Assets gibt. Dadurch weisen bestimmte Krypto-Assets eine hohe Volatilität auf und stellen Risiken für Banken dar (z. B. Kreditrisiko, Marktrisiko, operationelle Risiken, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierungsrisiko sowie Rechts- und Reputationsrisiken). Darüber hinaus handelt es sich bei Krypto-Assets nicht um gesetzliche Zahlungsmittel und diese werden von keiner Regierung oder Behörde unterstützt.

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BCBS - Entwurf aufsichtsrechtlicher Rahmenbedingungen für Krypto-Assets
Neuregelung der Beaufsichtigung von Wertpapierfirmen im EU Amtsblatt veröffentlicht
Datum: 18.12.2019 | Kategorie: Sonstige

Neuregelung der Beaufsichtigung von Wertpapierfirmen im EU Amtsblatt veröffentlicht

Am 05.12.2019 wurden sowohl die Verordnung über die Beaufsichtigung von Wertpapierfirmen und zur Änderung der Richtlinien 2013/36/EU, 2014/59/EU und 2014/65/EU sowie der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010, (EU) Nr. 573/2013, (EU) Nr. 600/2014 und (EU) Nr. 806/2014 im EU Amtsblatt veröffentlicht.

Die Verordnungen regeln die Beaufsichtigung von Wertpapierfirmen komplett neu.

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EU übernimmt Änderungen an IAS 1 und IAS 8 (Definition von „wesentlich“)
Datum: 12.12.2019 | Kategorie: Sonstige

EU übernimmt Änderungen an IAS 1 und IAS 8 (Definition von „wesentlich“)

Die EU hat die Verlautbarung des IASB Definition von „wesentlich“ (Änderungen an IAS 1und IAS 8) in EU Recht übernommen. 

Durch die Änderungen wird ein einheitlicher Begriff der Wesentlichkeit von Informationen im Abschluss in den IFRS definiert und erläutert.

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EU übernimmt Änderungen an IAS 1 und IAS 8 (Definition von „wesentlich“)
EU-Verordnung über nachhaltigkeitsbezogene Offenlegungspflichten im Finanzdienstleistungssektor verabschiedet
Datum: 09.12.2019 | Kategorie: Sonstige

EU-Verordnung über nachhaltigkeitsbezogene Offenlegungspflichten im Finanzdienstleistungssektor verabschiedet

Die EU-Verordnung über nachhaltigkeitsbezogene Offenlegungspflichten im Finanzdienstleistungssektor (VO (EU) 2019/2088) ist am 9. Dezember 2019 im EU-Amtsblatt erschienen.

Mit der Verordnung werden Vorschriften
• für Finanzmarktteilnehmer und Finanzberater
• zur Transparenz bei der Einbeziehung von Nachhaltigkeitsrisiken
• und der Berücksichtigung nachteiliger Nachhaltigkeitsauswirkungen
• in ihren Prozessen sowie
• bei der Bereitstellung von Informationen über die Nachhaltigkeit von Finanzprodukten
festgelegt.

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Bundesrat beschließt Umsetzung ARUG II
Datum: 29.11.2019 | Kategorie: Sonstige

Bundesrat beschließt Umsetzung ARUG II

Am 29. November 2019 hat das Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrichtlinie (ARUG II) den Bundesrat passiert. Wesentliche Änderungen für börsennotierte Gesellschaften:

Rechnungslegung:

  • Festlegung eines klaren und verständlichen Vergütungssystems für den Vorstand inkl. Maximalvergütung durch den Aufsichtsrat. Aufnahme von nachhaltigen (ökologisch und sozial) Vergütungsanreizen
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Bundesrat beschließt Umsetzung ARUG II
Baseler Ausschuss konsultiert zu Leitlinien für die Interaktion und Zusammenarbeit zwischen der Bankenaufsicht und der Aufsicht zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Datum: 27.11.2019 | Kategorie: Compliance

Baseler Ausschuss konsultiert zu Leitlinien für die Interaktion und Zusammenarbeit zwischen der Bankenaufsicht und der Aufsicht zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) hat am 8. November 2019 ein Konsultationspapier über die Einführung von Leitlinien für die Zusammenarbeit zwischen der Bankenaufsicht und der Aufsicht zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung veröffentlicht. 

Hintergrund ist, dass eine Reihe von Banken im Euroraum gegen die Bestimmungen zur Bekämpfung von Geldwäsche verstoßen haben. Diese Fälle haben Zweifel an der Wirksamkeit und der derzeitigen Organisation der Bankenaufsicht in Bezug auf die Bekämpfung der Geldwäsche in Europa geweckt.

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Änderung der Benchmark-Verordnung zu klimabezogenen Referenzwerten verabschiedet
Datum: 13.11.2019 | Kategorie: Sonstige

Änderung der Benchmark-Verordnung zu klimabezogenen Referenzwerten verabschiedet

Die Erweiterung der Benchmark-Verordnung (VO (EU) 2016/1011) um klimabezogene Referenzwerte und entsprechende Offenlegungsvorschriften ist Anfang November vom Rat der EU beschlossen worden. Die Unterzeichnung ist für die 48. Kalenderwoche vorgesehen, Veröffentlichung im EU-Amtsblatt und Inkrafttreten erfolgen im Anschluss.

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Änderung der Benchmark-Verordnung zu klimabezogenen Referenzwerten verabschiedet
IDW veröffentlicht Rechnungslegungshinweis zu Auswirkungen durch die Benchmark-Verordnung
Datum: 11.11.2019 | Kategorie: Sonstige

IDW veröffentlicht Rechnungslegungshinweis zu Auswirkungen durch die Benchmark-Verordnung

In der November Ausgabe des IDW Life Magazins hat der Fachausschuss Unternehmensberichterstattung (FAB) des Instituts der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V. (IDW) ihren Rechnungslegungshinweis (IDW RH FAB 1.020) veröffentlicht, der die handelsrechtlichen Auswirkungen resultierend aus der Benchmark Verordnung behandelt.
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BaFin veröffentlicht Rundschreiben zu bestimmten Risikopositionsarten
Datum: 08.11.2019 | Kategorie: Sonstige

BaFin veröffentlicht Rundschreiben zu bestimmten Risikopositionsarten

Am 8.11.2019 hat die BaFin das Rundschreiben 13/2019 (BA) zur Festlegung von mit hohem Risiko verbundenen Risikopositionsarten gemäß Artikel 128 Absatz 3 der der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (CRR) veröffentlicht. Mit diesem Rundschreiben übernimmt die deutsche Aufsichtsbehörde die Leitlinien der EBA „zur Festlegung von mit hohem Risiko verbundenen Risikopositionsarten“ (EBA/GL/2019/01 vom 17.01.2019) mit Wirkung zum 01.01.2020 in ihre Verwaltungspraxis.

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BaFin veröffentlicht Rundschreiben zu bestimmten Risikopositionsarten
BaFin konsultiert Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken
Datum: 26.09.2019 | Kategorie: Sonstige

BaFin konsultiert Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken

Die BaFin hat am 20. September das bereits im Frühjahr angekündigte Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken zur Konsultation vorgelegt. Adressiert ist das Dokument an alle von ihr überwachten Kreditinstitute, Versicherungsunternehmen, Pensionsfonds, Kapitalverwaltungsgesellschaften und Finanzdienstleistungsinstitute.

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Regierungsentwurf sieht Einführung des Kryptoverwahrgeschäfts als neue erlaubnispflichtige Finanzdienstleistung nach dem KWG vor
Datum: 29.08.2019 | Kategorie: Compliance

Regierungsentwurf sieht Einführung des Kryptoverwahrgeschäfts als neue erlaubnispflichtige Finanzdienstleistung nach dem KWG vor

Das Bundesministerium für Finanzen veröffentlichte am 31. Juli 2019 den Regierungsentwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie (Richtlinie (EU) 2018/843). Das neue Gesetz soll zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Umsetzung hat bis zum 10. Januar 2020 zu erfolgen. 

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Regierungsentwurf sieht Einführung des Kryptoverwahrgeschäfts als neue erlaubnispflichtige Finanzdienstleistung nach dem KWG vor
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