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BaFin Konsultation zu den Merkblättern zu Geschäftsleitern und Mitgliedern des Aufsichtsorgans
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Datum: 04.06.2020 | Kategorie: Compliance

BaFin Konsultation zu den Merkblättern zu Geschäftsleitern und Mitgliedern des Aufsichtsorgans

Am 3.6.2020 hat die BaFin die Entwürfe zu den überarbeiteten Merkblättern "Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB" und "Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB" sowie diverse Formulare der Anzeigenverordnung zur öffentlichen Konsultation gestellt.

Die Merkblätter wurden hinsichtlich der Übernahme der Leitlinien der EBA und ESMA “Leitlinien zur Bewertung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen“ und “Leitlinien zur internen Governance“ in die Verwaltungspraxis der BaFin angepasst.

Wesentliche neue Inhalte der Merkblätter umfassen:

  • Verschärfte Anforderungen an das aufsichtliche Prüfungsverfahren (Fit and Proper-Prüfung)
  • Ergänzung der Hinweise zu den Pflichten sowie Anforderungen an interne Richtlinien und Prozesse der Institute (Eignung, Diversität, Schulungen, Interessenkonflikte)
  • Anpassung der materiellen Anforderungen an die Geschäftsleiter und Mitglieder von Aufsichtsorganen mit dem Schwerpunkt Mandatszählung

In den Merkblättern sind zudem Hinweise darüber enthalten, welche Formulare Wertpapierfirmen auf Grund von EU-Verordnungen zu verwenden haben. Hinzu kommt eine Überarbeitung der Formulare für die Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 und 15 KWG.

Die Stellungnahmen zu den Entwürfen können der BaFin bis zum 1.7.2020 zugesendet werden.

 

Quellen / Verweise:
Konsultation 06/2020: Geschäftsleiter und Aufsichtsorgane


 

Ihr Ansprechpartner

Dirk Waßmann

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