EBA gibt weitere Hinweise zu Erleichterungen wegen Corona Pandemie

Die EBA hat weitere Hinweise und Klarstellungen bezüglich Erleichterungen in den Bereichen: Market Risk, Supervisory Review and Evaluation Process (SREP), Recovery Planning, Digital Operational Resilience, ICT Risk and Securitisation wegen der Corona Pandemie veröffentlicht und zusätzlich darauf hingewiesen sich in den einzelnen Bereichen ergebende Risiken zu beachten ( eba-provides-further-guidance ): 

 

EZB gibt Erleichterungen bezüglich Marktrisken bekannt

Die Europäische Zentralbank hat eine befristete Reduktion der Kapitalanforderungen bezüglich der Marktrisiken bekanntgegeben (EZB Pressrelease 16042020). Die Erleichterung soll nach 6 Monaten überprüft werden.

Erleichterungen beim aufsichtlichen Berichtswesen

Die EBA hat am 31. März 2020 eine Stellungnahme ( EBA Stellungnahme Reporting )zur Gewährung von Erleichterungen beim aufsichtlichen Berichtswesen veröffentlicht, in der diese unter anderem eine Verlängerung der Meldefristen um 1 Monat befürwortet.

Kapitalpuffer

Da die Regelungen hinsichtlich des Aufbaus und Erhalts von Kapitalerhaltungspuffern darauf ausgerichtet waren, dass Institute für negative Entwicklungen gewappnet sind, können diese nun konsequenterweise genutzt werden. Das bedeutet, dass bisher gebundenes Kapital zum Zwecke der Kreditvergabe eingesetzt werden kann. Sollte es dadurch zu einer Unterschreitung der kombinierten Kapitalpufferanforderungen kommen, stellt dies keine Verletzung aufsichtlicher Mindestkapitalanforderungen dar, sondern eine
zweckgerichtete Nutzung des vorhandenen Eigenkapitals. 

LCR

Mit der Pressemitteilung vom 12. März 2020 hat die EZB verlautbart, dass eine temporäre Unterschreitung von Kennzahlen, wie z.B. der Liquiditätsdeckungsqote (LCR) nicht geahndet wird, da die gehaltenen liquiden Aktiva ausdrücklich in dieser Stressperiode verwendet werden dürfen. Zu beachten ist jedoch, dass ein tatsächliches oder beabsichtigtes Unterschreiten gemäß Artikel 414 CRR den zuständigen Behörden unverzüglich anzuzeigen ist. Als weitere aufsichtsrechtliche Erleichterung ist das Wegfallen des antizyklischen Kapitalpuffers zu nennen, welcher sonst mit 0,25% Berücksichtigung hätte finden müssen. Zudem wird es Instituten gestattet sein, Kapitalinstrumente welche nicht als CET1-Kapital herangezogen werden können, zur Erfüllung der Säule II Anforderungen zu berücksichtigen.

Dividenden und Boni

Um trotz aller Maßnahmen vorhandenes oder bereits verplantes Kapital zu schonen, wird empfohlen die Ausschüttung von Dividenden, Gewinnen und Bonuszahlungen sorgfältig abzuwägen. Ein möglicher Anknüpfungspunkt könnte neben freiwilligen Vereinbarungen, das Zurückbehalten von Bonuszahlungen in Anlehnung an die Institutsvergütungsordnung darstellen.

Meldepflichten

Damit eine effektive und vor allem präventive Aufsicht gewährleistet werden kann, gilt es die verschärften Meldepflichten zu beachten. So sollte man die Aufsicht informieren, wenn u.a. mindestens 20 % der Belegschaft ausfallen, die Gefährdung von zeitkritischen Aktivitäten und Prozessen im Sinne der MaRisk-Regelungen nach AT 7.3 vorliegen oder auch die Erkenntnis gewonnen werden konnte, dass die Maßnahmen des Notfallkonzeptes nicht ausreichen, um der aktuellen Situation entgegenwirken zu können. Eine signifikante Veränderung des Kundenverhaltens ist ebenso zu melden wie eine deutliche Nachfrage nach Auszahlungen. Zudem verweisen wir auf die durch die BaFin veröffentlichten FAQs.

Basel IV

Zur Entlastung des globalen Bankensystems wurde seitens des Baseler Ausschusses die Verschiebung von Basel IV beschlossen. Der geänderte Zeitplan sieht vor, dass die Regeln erst 2023 in Kraft treten sollen, statt wie bisher geplant 2022. Der Übergangszeitraum verschiebt sich entsprechend um ein Jahr von 2027 auf 2028. Dies hat insbesondere Auswirkungen auf den „Output Floor“ im IRB-Ansatz. Auch die Umsetzung der geänderten Offenlegungsanforderungen (Säule III) wird um ein Jahr auf den 1. Januar 2023 verschoben.

 

Die Anpassungen des Zeitplans in Basel dürfte auch die europäische Umsetzung („CRR III“) um mindestens ein Jahr verschieben.

Corona Informationen der BaFin

Die BaFin hat eine Themenseite eingerichtet, auf der neben Meldungen der BaFin und anderer Regulatoren auch eine laufend ergänzte FAQ Liste zu den verschiedenen Aufsichtsbereichen zu finden ist: https://www.bafin.de/DE/Aufsicht/CoronaVirus/CoronaVirus_node.html

GAR Gesellschaft für Aufsichtsrecht und Revision mbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Stichlingstraße 1 | 60327 Frankfurt am Main | Telefon: +49 69 8700991-0 | kontakt@gar-wpg.com